Afghanistan – (K)ein sicheres Land?!

Die Grüne Jugend Jena lud gemeinsam mit dem altgrünen Landesverband Thüringen vergangenen Montag ins Paradiescafé Jena zum Fotovortrag „Afghanistan: (K)ein sichere Land?“ ein.
Dieser Einladung folgten knapp 40 interessierte Menschen, die den Ausführungen von Erik Marquardt (Fotojournalist & ehem. Bundesprecher der Grünen Jugend) gespannt zuhörten und seine Erlebnisse auf Grundlage seiner Bilder mitverfolgten.

Erik war selbst Ende 2016 in Afghanistan, um die Sicherheitslage und die Situation der Menschen vor Ort sowie derer auf der Flucht zu dokumentieren. In seinem Fotovortrag schilderte er seine Eindrücke, Erlebnisse und erfahrenen Probleme in dem zerrütteten Land. Dabei stellte er die Fluchtgründe, Perspektiven und Wünsche der dort lebenden Menschen vor. Im Anschluss war Raum das soeben Erfahrene zu verarbeiten, Fragen zu stellen und weitere Gedanken mit den Anwesenden zu teilen.

Schnell wurde deutlich, dass offensichtlich von der Politik mit zweierlei Maß gemessen wird, denn einerseits soll es als ein sicheres Land gelten, sodass die Hilfesuchenden wieder zurück geschickt werden, andererseits werden alle anderen (deutschen) Menschen vor der Einreise nach Afghanistan aufgrund der Sicherheitslage ausdrücklich gewarnt.*

* Stand: 28. März 2017: https://www.auswaertiges-amt.de/DE/Laenderinformationen/00-SiHi/AfghanistanSicherheit.html?nn=332636?nnm=332636

Der Antisemit Björn Höcke

Pressemitteilung der GRÜNEN JUGEND Jena
Autor*innen/Verantwortliche: Vorstand der GRÜNEN JUGEND Jena

Am 3. September schrieb Höcke auf Facebook über den „Finis Germaniae“. „Finis Germaniae“ bedeutet nichts anderes als das Ende Deutschlands. Dieser Ausdruck umschreibt nur etwas eleganter den Begriff des Volkstodes. Der Volkstod ist noch immer das Stichwort in der neonazistischen, völkischen und antisemitischen Szene, um den eigenen paranoiden und apokalyptischen Rassenbiologismus Ausdruck zu verleihen.

Den Begriff „Finis Germaniae“ hat Höcke sich nicht ausgedacht. Er stammt von Wilhelm Marr. Wilhelm Marr gilt als Vater des modernen Antisemitismus. Er hat den Begriff des Antisemitismus in den öffentlichen Diskurs einfließen lassen als positiv besetzten Kampfbegriff. In der antisemitischen Szene avancierte er schnell zu einem Wortführer. Hier propagierte er beispielsweise die Zitat: „Vernichtung jüdischen Wesens mittels Aufrichtung deutschen Volksbewußtseins“. Marrs Antisemitismus war von einer rassenbiologischen Pseudowissenschaftlichkeit geprägt. Für ihn standen das deutsche Volk und die Juden in einem Kampf ums Überleben, der in der Vernichtung von einer der beiden Rassen resultieren müsse. Beim Sieg der Juden über die Deutschen würde eben jener „Finis Germaniae“ eintreten. 1879 gründete er zur Abwehr des „Finis Germaniae“ die Antisemiten-Liga. Seinen Antisemitismus schrieb er u.a. In folgenden Werken nieder:

1879 Der Sieg des Judenthums über das Germanenthum – Vom nichtconfessionellen Standpunkt aus betrachtet.

1879 Vom jüdischen Kriegsschauplatz. Eine Streitschrift.

1880 Wählet keinen Juden! Der Weg zum Siege des Germanenthums über das Judenthum. Ein Mahnwort an die Wähler nichtjüdischen Stammes aller Confessionen.

1880 Der Judenkrieg, seine Fehler und wie er zu organisieren ist. 2. Theil von „“Der Sieg des Judenthums über das Germanenthum“.

Siehe hierzu auch: https://www.deutsche-biographie.de/gnd119024888.html#ndbcontent

Dies ist nicht der erste Anlass in dem sich Höckes Antisemitismus äußert.

Am 2. August sinnierte Höcke auf Facebook beispielsweise über den Begriff Völkermord und stellte folgende suggestive Frage. Zitat: „Gehört die wachsende Multikulturalisierung eines gewachsenen Volkes auch dazu?!“

Dieser Satz ist bemerkenswert, relativiert er doch jeden bis dahin geschehenen Völkermord, wie bspw. die systematische industrielle Vernichtung der jüdischen Bevölkerung in Europa. Auch ist das Statement deshalb interessant, weil es der gleichen rassenbiologischen Logik wie Marr folgt. Auch Höcke beschwört einen Rassenkrieg auf deutschen Boden herbei, der in dem „Finis Germaniae“ mündet, wenn nichts getan wird. Die Frage, die sich jedem hierbei unweigerlich stellen muss, ist, wer denn in Höckes Weltbild ausgelöscht werden muss, damit der Volkstod vom deutschen Volk abgewendet werden kann? Dass diese Frage zu denken, ohne dabei die geistige Grundlage von Auschwitz zu rekapitulieren unmöglich ist, sollten jedem von uns klar sein.

Es gäbe noch unzähliger weiterer Beispiele, die sich mit der Zeit angehäuft haben, mit denen wir ganze Seiten füllen könnten.(Beispielsweise ist das Verhältnis von Björn Höcke zu Wolfgang Gedeon auch sehr aufschlussreich!) Wir möchten es hierbei aber erst einmal belassen. Wichtig ist uns erst einmal, dass solche Statements in Zukunft nicht mehr achselzuckend zur Kenntnis genommen werden, und es zur Normalität wird, solche Politiker*innen zu wählen. Antisemitismus muss beim Namen genannt werden und antisemitischen Statements muss entschieden gesellschaftlich widersprochen werden.

Wir beenden unsere Ausführungen mit dem Fazit, dass wir, als Grüne Jugend Jena, Björn Höcke als das bezeichnen, was er in unseren Augen ist: Ein Antisemit und ein geistiger Brandstifter.

Eure Grüne Jugend Jena

Wir fordern eine Debatte zum Versammlungsrecht am Hitlergeburtstag

Die Grüne Jugend Jena hat sich zusammen mit über 3000 Demonstrierenden gegen den Fackelmarsch am Hitlergeburtstag (am 20.04.2016) durch Jena von etwa 200 Rechtsextremen positioniert.

Der Marsch in NS-Tradition wurde durch die Versammlungsfreiheit gesetzlich gedeckt und gerichtlich erlaubt. „Das Versammlungsgesetz fordert eine konkrete Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Allein der Umstand, dass die Versammlung am 20. April stattfindet, lässt noch keinen Schluss zu, dass hier Straftatbestände im Sinn der Glorifizierung des NS-Regimes oder seiner Repräsentanten im Raum stünden“, erläuterte Bernd Amelung, Sprecher des Verwaltungsgerichts Gera dem MDR-Magazin.

Nach Einschätzung der Grünen Jugend haben die Veranstalter und Teilnehmenden des Fackelmarsches das Gegenteil bewiesen: „Das NS-Regime, die Wehrmacht, das Deutsche Reich, und Adolf Hitler wurden durch Symbole und Auftreten glorifiziert. Betrunkene Nazis mit Fackeln und Handschuhen sind durchaus eine Bedrohung für die öffentliche Sicherheit.“, so Malte Brörmann, Sprecher der Grünen Jugend Jena.

Die Idee von Oberbürgermeister Albrecht Schröter, Demonstrationen an historisch sensiblen Daten zu verbieten, sollte laut dem Vorstand der Grünen Jugend Jena ernsthaft auf Bundesebene juristisch diskutiert werden; so wie „Heil Hitler“- oder „Juden raus“-Rufe nicht von der Redefreiheit gedeckt sind, sollten auch offensichtliche Nazi-Traditionen wie Fackelmärsche am Hitlergeburtstag durch die Versammlungsfreiheit nicht gedeckt sein, da sie nachweislich volksverhetzenden Ideologien dienen.

Grüne Jugend Jena warnt nach Veranstaltung der AfD Jena vor gefährlichen Tendenzen

Der „Bürgerdialog“ der AfD Jena am 17. Februar in der Grünen Tanne bestand aus 90 Minuten Vortrag und einer Fragerunde bis zum Ende. Die Diskussion folgte anschließend im privaten Rahmen. Die Referentin Jana Schneider von der Jugendorganisation Junge Alternative Jena hielt einen Vortrag mit dem Titel „Europa und der Islam – Im Spannungsfeld zwischen Geopolitik, Terror, und Unterwerfung“. Schneider spannte den Bogen von der Geburt des Propheten Mohammed bis zur heutigen Situation in Syrien in Europa. Trotz einiger Differenzierungen lag der Schwerpunkt auf den negativen Aspekten des Islam, und dessen politische Gefahren.

Während Schneider davon sprach, dass bei der Flüchtlingsaufnahme jeder Staat „eine technische Obergrenze“ habe, welche in Deutschland „bereits erreicht“ sei, klatschte und klopfte fast das gesamte Publikum. Auch bei Stichwörtern wie „Eigeninteresse“ in der Außenpolitik wurde laut applaudiert. Vor diesem Hintergrund meldeten sich Gäste und verlangten ein „Europa der Vaterländer“, und Sozialleistungen zuerst für „die eigenen Menschen“. Auch sprachen manche von einem „linksversifften Klientel in den Gerichten“, oder hielten die Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge für manipuliert.

Unter dem gemischten Publikum von AfD-Mitgliedern, Sympathisant*innen, und Burschenschafltern, befanden sich auch einige AfD-Kritiker*Innen. Letztere verzögerten teils die Veranstaltung durch zu langes Klatschen, woraufhin ein AfD-Anhänger einen AfD-Kritiker heftig beim Arm packte, um ihn einzuschüchtern. Von der Straße her waren die Musik und das Megaphon der Demonstration zu hören. Während einer kurzen Unterbrechung wegen eines umgefallenen Glases, gab ein Gast ein Klavier-Solo von „Let my people go“, welcher ebenfalls von dem oben genannten AfD-Anhänger eingeschüchtert wurde. Als die größte Gruppe der AfD-Kritiker*Innen abzog, wurde ihnen nachgerufen: „Geht! Ihr Gutmenschen! Geht und lest Bücher!“

Die Grüne Jugend Jena sieht in der AfD Jena ein Sammelbecken von Mitgliedern, die sich bemüht gemäßigt und rational geben, aber auch von Anhänger*innen, die ihre islamfeindlichen und nationalistischen Ansichten bedient sehen. Malte Brörmann, Sprecher der Grünen Jugend Jena, berichtet: „Die Stimmung im Saal war teils eingeschworen höflich, teils gruselig aggressiv. Die AfD Jena verfolgt offensichtlich eine janusköpfige Strategie: Einerseits scheint sie interessiert an wissenschaftlicher Sachlichkeit, andererseits werden Menschen mit irrationalen und äußerst gefährlichen, xenophoben Weltsichten bewusst angelockt. Die AfD Jena ist genauso gefährlich wie die AfD auf Länder- und Bundesebene. Alle, die mit der AfD sympathisieren, müssen sich fragen, welche Grenzen einzelne AfD-Mitglieder noch überschreiten müssen, bis sie merken, dass hier brandgefährliche Kräfte mobilisiert werden, die Wiebke Muhsal weder aufhalten kann noch will.“

AfD in der Uni unerwünscht

noAfD_komprMit einer friedlichen Sitzblockade verdeutlichten schätzungsweise 60 Student*innen der Friedrich-Schiller-Universität am gestrigen Tag, dass sie die Veranstaltung „Offene Grenzen. Chance! Herausforderung. Gefahr?“ der Hochschulgruppe „Freimut“ nicht an ihrer Universität dulden wollten. Für diese Podiumsdiskussion waren sowohl Clemens Schneider (Prometheus – Das Freiheitsinstitut) und der Thüringer Landtagsabgeordnete der „Alternative für Deutschland“ (AfD), Stefan Möller, angekündigt.

Bereits einige Tage vorher unterschrieb die GRÜNE JUGEND Jena einen offenen Brief (hier entlang), der an den Präsidenten der Universität adressiert war, mit der Bitte die Veranstaltung abzusagen.

Mit Luftballons, Seifenblasen und Klatschprotesten versperrten die Student*innen den Weg in den Veranstaltungsraum. Auch mischten sich mindestens 10 Mitglieder der GRÜNEN JUGEND Jena unter das bunte Treiben der Demonstrant*innen, um Farbe gegen rechts gewandte Ideologien zu bekennen.

Insgesamt acht Polizeifahrzeuge begleiteten die Aktion – aus Angst vor Ausschreitungen. Scheinbar war dies eine übertriebene Maßnahme, da alles, wie auf Seiten der Demonstrant*innen nicht anders erwartet, friedlich blieb.

Unverrichteter Dinge zogen die Veranstalter*innen aus dem Universitätsgebäude ab und wichen kurzerhand ins Verbindungshaus der „Arminia“-Burschenschaft, der Grünen Tanne, aus.

Statt Opfermythos – Verantwortung übernehmen

Am 13.02. fand in Dresden eine Veranstaltung statt, den Opfern des Bombardements der Stadt am 13.02.1945 zu gedenken. Da diese Veranstaltung in den letzten Jahren auch immer wieder von Nazis und Faschist*innen aus Deutschland und ganz Europa als Selbstinszenierungsplattform genutzt wurde, wollten wir uns auch in diesem Jahr ein eigenes Bild machen und gemeinsam mit anderen aktiven Gruppen gegen den immer noch propagierten Opferkult demonstrieren.

Zunächst stand ein Besuch auf dem Heidefriedhof auf dem Programm. Dies war die erste Begehung linker Gruppen. Dort befinden sich verschiedene Gedenkstätten für die Opfer des zweiten Weltkriegs. Problematisch war hier vor allem die Gleichsetzung Dresdens mit Vernichtungslagern wie Auschwitz und anderen Orten, an denen die Nationalsozialisten Verbrechen begingen (Warschau, Coventry, etc.). Außerdem fiel auf, dass viele der abgelegten Gedenkkerzen von fremdenfeindlichen Bewegungen dort abgestellt wurden. Auch die Geschichten der letzten Jahre verdeutlichten uns, wie gut es den Nazis teilweise gelang, an dieser Stelle Seite an Seite mit Amtspersonen zu stehen.

Nach dem Besuch auf dem Heidefriedhof fuhren wir in die Innenstadt. Dort besuchten wir zunächst den Täterspurenmahngang, der Stellen zeigte, an denen deutlich wurde, dass auch die Dresdner*innen während der NS-Zeit alles andere als unschuldig waren. Von hier aus ging es dann zur Kundgebung, die in diesem Jahr erstmals in Sicht- und Hörweite zur offiziellen Veranstaltung der Stadt Dresden stattfand. Unter anderem redeten hier auch Astrid Rothe-Beinlich und Madeleine Henfling aus der grünen Landtagsfraktion Thüringen. Festgestellt wurde vor allem, dass sich in Dresden die Opferbehauptung in Teilen der Bevölkerung hartnäckig hält. Besorgt ging der Blick dann in Richtung PEGIDA-Bewegung, die in Dresden begann und die erneut zeigte, dass sich Rassismus und Fremdenfeindlichkeit leider immer noch in vielen Köpfen halten. Dieses Bild bestätigte sich bei unseren Gesprächen mit Dresdner Bürger*innen.

Alles in Allem verließen wir Dresden mit gemischten Gefühlen. Sicher ist es positiv hervorzuheben, dass an diesem Tag kein großer Naziaufmarsch in Dresden stattfand. Auch dass in diesem Jahr erstmals eine fast reibungslose Begehung des Heidefriedhofs möglich war, stimmte in gewisser Weise zuversichtlich. Auf der anderen Seite ist immer noch zu merken, dass in dieser Stadt eine Selbstinszenierung als Opfer stattfindet, die schlichtweg nicht den historischen Tatsachen entspricht. Aber durch diese Inszenierung schaffen es Nazis und Rechtspopulist*innen mit ihren Thesen in die sogenannte „Mitte der Gesellschaft“ vorzudringen, zumindest ist dieser Effekt in Dresden zu beobachten. Das heißt für uns: Es gibt noch viel zu tun!

Abschließend möchten wir uns noch ganz herzlich bei allen bedanken, die diesen antirassistischen Tag in Dresden möglich gemacht haben, insbesondere bei der JG Stadtmitte, die unter anderem die Busreise organisiert hat und bei Feine Sahne Fischfilet, die an einem sehr kalten Dresdner Tag mit ihrer Musik ein bisschen Bewegung in uns gebracht haben.

Bilder: J. Otto

#nopegida-Demonstration in Dresden

Jan Otto, GRÜNE JUGEND-Mitglied in Jena, fuhr am 15. Dezember nach Dresden um gegen Rechts Gesicht zu zeigen. Seine Eindrücke und Meinungen beschreibt er mit den folgenden Zeilen:

Stellvertretend für die GRÜNE JUGEND Jena machte ich mich am 15. Dezember auf den Weg nach Dresden um die #nopegida-Proteste zu unterstützen. Bei der Demo des Bündnisses „Dresden Nazifrei“ traf ich bereits am Bahnhof die lokalen Altgrünen und Grünen Jugendlichen. Bis zur Zwischenkundgebung am Theaterplatz des Bündnisses „Dresden für Alle“ vor der Semperoper stieg die Zahl der Gegendemonstrant*innen auf 6500. Nach Reden der lokalen Antifa und Katja Kipping (Die Linke, MdB) zogen wir weiter, um in Sicht- und Hörweite der Pegida-Kundgebung Stellung zu beziehen. Hier hielt dann auch unser Bundesvorsitzender Cem Özdemir noch eine Rede, in der er deutlich machte, „dass man in Deutschland mal die Kirche im Dorf lassen sollte, echte Not herrsche in den Konfliktländern und den Nachbarländern, in denen sich der größte Teil der Geflüchteten aufhält.“ Unter dem Deckmantel der Angst vor einer vermeintlichen Islamisierung gegen Schutzsuchende zu hetzen, ist abgrundtief feige und sollte auch nicht von den Unionsparteien als „berechtigte Sorgen“ geadelt werden. Die Polizei, die mit Reiterstaffeln und Hundertschaften angetreten war, verhinderte die direkte Konfrontation der beiden Demonstrationszüge.

„Rassismus in jeder Form sollte auch weiterhin entgegentreten werden, auch wenn dieser auf Schweigespaziergängen aus der sich selbst so bezeichnenden Mitte der Gesellschaft kommt.“