Die GRÜNE JUGEND Jena zeigt sich empört über die Reaktionen der Lokalpolitik auf die Farbanschläge in der Nacht vom 01. Mai und kritisiert die tödliche Rüstungsindustrie aus dem Jenaer Hause JENOPTIK. Am letzten Wochenende kam es in Jena zu Farbanschlägen gegen eine Filiale der Commerzbank und der Deutschen Bank. Schriftzüge wie „Lang lebe Rojava“ sollten auf die faschistische und imperialistische Aggression Erdogans gegen Kurd*innen aufmerksam machen und auch auf die aktive Unterstützung der Banken für diese Politik hinweisen. Die GRÜNE JUGEND Jena stellt in Frage, ob gefragte Lokalpolitiker*innen bewusst blind gegenüber essentiellen Inhalten des Farbanschlags sind.  

Dominique, Mitglied der GRÜNEN JUGEND Jena, meint dazu: „„Tagtäglich sterben Menschen an diesem Krieg. Dass führende Lokalpolitiker*innen bei einer Sachbeschädigung von einem neuen Terror sprechen, ist eine eindeutige Diskursverschiebung und verharmlost die Opfer von wirklichem Terror. Die Äußerungen tragen folglich zu einer Polarisierung in der Gesellschaft bei, welche rechte Gewalt verschleiert und Sachbeschädigung nicht nur künstlich aufbläst sondern ihre Inhalte zudem gleichgültig lässt.“

Am 24. April, 106 Jahre nach dem Genozid an den Armenier*innen, nutzt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan den Jahrestag, um einen weiteren Völkermord, den Völkermord an den Kurd*innen, voranzutreiben. Die Türkei greift eine Bewegung an, die grundlegend ökologisch, geschlechtergerecht und basisdemokratisch ist. 

Silas, Aktivist der GRÜNEND JUGEN Jena, ergänzt:“ Die Botschaft des Anschlags wird hier unter den Tisch gekehrt. Anstatt dass es Entsetzen wegen der deutschen Beteiligung an Kriegen und Waffenexporten gibt, wird nur über den verursachten Sachschaden gesprochen. Es sollte vielmehr einen Aufschrei darüber geben, dass das Jenaer Unternehmen JENOPTIK mit seiner Tochterfirma Vincorian durch die Herstellung der Energieversorgung der Turm- und Waffenstabilisierung des Leopard 2 Panzer finanziell an der türkischen Invasion profitiert. Eine solche lokale und bundesdeutsche Beteiligung an Kriegen darf nicht länger hingenommen werden.“

Die GRÜNE JUGEND Jena verurteilt zudem die Gedankenspiele der Jenaer CDU zu Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen. In dem Moment, in dem sich Passant*innen nicht mehr frei über öffentliche Plätze bewegen können, ohne befürchten zu müssen, dabei aufgenommen und analysiert zu werden, stellt öffentliche Videoüberwachung einen massiven Eingriff in die Persönlichkeitsrechte von Bürger*innen dar. Nicht nur würde das Recht auf informationelle Selbstbestimmung angegriffen, sondern auch das Recht auf das eigene Bild und das Grundrecht der freien Persönlichkeitsentfaltung. 


Tweet zur PM:
Ein Farbanschlag ist eine Sachbeschädigung und damit eine Straftat. Ein Farbanschlag ist aber kein Terror und diese Bezeichnung verharmlost reale physische Gewalt gegen Menschen. Zudem heißen wir die Straftat nicht gut. Das ist selbstverständlich.
Im Gegensatz zur Commerzbank ist Rojava einem Angriffskrieg durch die Türkei ausgesetzt. Auch eine Tochterfirma von Jenoptik liefert Teile für einen Panzer dahin und verdient dadurch. Wenn über Terror gesprochen wird, wäre das ein angemessenerer Kontext.